WIE VIKTOR ORB?N FREIHEIT, DEMOKRATIE UND RECHTSSTAATLICHKEIT UNGARNS AUSGEH?HLT HAT



In Ungarn findet ein auf allen Ebenen der Gesellschaft und Politik ausgetragener Kulturkampf statt. Die Gegner sind ein von Viktor Orb?n immer autorit?rer gef?hrter, immer r?cksichtsloser agierender Staat und eine immer schw?cher werdende liberale Opposition. Die Machtverh?ltnisse sind so ungleich, die Entrechtung der innenpolitischen Gegner so skrupellos und effektiv, dass man kaum noch auf eine R?ckkehr zu rechtsstaatlichen und freiheitlichen Verh?ltnissen zu hoffen wagt.



Wenn man in einem freiheitlichen Land politische Verh?ltnisse mit dem Wort 'System' beschreibt, denkt man an Despotie und Tyrannei. F?r die Machthaber in Ungarn ist der Begriff 'System' seit dem Triumph der Fidesz-Partei unter ihrem F?hrer Viktor Orb?n eine honorige Bezeichnung f?r ihre antidemokratischen Ziele und ihre unterdr?ckerischen Methoden geworden. Das 'System Orb?n' k?nnte ein Zyniker vielleicht als
'diskursfreie Demokratie' bezeichnen. Es st?tzt sich - abgesehen von den Fidesz-Parteig?ngern - auf die Entt?uschten, die Zur?ckgesetzten und Zukurzgekommenen und bietet ihnen das zur Staatsraison erhobene Prinzip der NATIONALEN ZUSAMMENARBEIT. Dessen Kern besteht aus christlich grundiertem, nationalkonservativem und letztlich autorit?rem Denken. Die Entwicklung, die Europa in Ungarn mit wachsendem Entsetzten beobachtet, ist ein rechtsnational gesteuerter Kollaps aller Werte einer liberalen Demokratie. WIe sich dieser Kollaps vollzieht, wird von Gy?rgy Dalos anhand zahlreicher Beispiele anschaulich beschrieben und pr?zise analysiert.







Gy?rgy Dalos ?ber den Aufbau und Erfolg antidemokratischer Strukturen in Ungarn

Das System Orb?n ist fatal erfolgreich: Unbequeme Oppositionelle und linksliberale Kr?fte im Kulturbereich werden in der Bedeutungslosigkeit entsorgt

Die Opposition ist in einer verzweifelten Lage